Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand: 14. Februar 2011
1. Geltungsbereich
1.1 Für die Geschäftsbeziehung zwischen Illumio und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, auch dann nicht, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen ohne Widerspruch die Bestellung ausführen.
1.2 Ergänzend hierzu gelten die den Produkten beiliegenden Lizenzbedingungen der Hersteller. Produktnamen und Logos sind Eigentum der Hersteller und dürfen ohne Genehmigung nicht verwendet werden. Produktabbildungen sind beispielhafte Abbildungen und können von den gelieferten Produkten abweichen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt.
1.3 Unsere Angaben und Angebote hinsichtlich der Produkte sowie die Produktbeschreibungen sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Im Hinblick auf die ständige technische Weiterentwicklung und Verbesserung der Produkte behalten wir uns Änderungen in Konstruktion und Ausführung vor. Dies gilt auch für Änderungen, die dem Erhalt der Lieferfähigkeit dienen.
2. Vertragsschluss
2.1 Bei der Bestellung sind die abgefragten Daten vollständig und korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, aktuelle Adresse (kein Postfach), Telefonnummer, gültige Email-Adresse sowie ggf. Firma und Vertretungsberechtigter.
2.2 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Nach Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und durch Anklicken des Buttons „Bestellung absenden“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde die verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
2.3 Der Kaufvertrag kommt mit der Lieferung der Ware zustande. Sollte der Kunde binnen zwei Wochen keine Lieferung vom Shopbetreiber erhalten, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden, es sei denn, er wurde durch den Shopbetreiber ausdrücklich auf eine längere Lieferzeit hingewiesen.
3. Widerrufsrecht/Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht
Der Besteller kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax, Email) oder – wenn die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Besteller (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer gesetzlichen Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware.
3.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss der Besteller dem Shopbetreiber ggf. insoweit Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Besteller die Pflicht zum Wertersatz für eine Verschlechterung der Sache, die als Folge einer bestimmungsgemäßen Ingebrauchnahme der Sache (d.h. Ingebrauchnahme nur zu dem Zweck, zu dem das jeweilige Produkt bestimmt und gedacht ist) vermeiden, indem er die Sache nicht wie sein Eigentum in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzuführenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Besteller mit der Absendung der Widerrufserklärung oder der Ware, für Illumio mit deren Empfang.
Besondere Hinweise: Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers vollständig erfüllt ist, bevor der Besteller sein Widerrufsrecht ausgeübt hat.
Ende der Widerrufsbelehrung
4. Preise
Für die Lieferung gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich Mehrwertsteuer. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Für den Versand der Ware wird generell ein Betrag von € 8,00 berechnet. Ausgenommen sind Angebote, in denen höhere Versandkosten gesondert ausgewiesen sind. Dies gilt nur für Sendungen innerhalb Deutschlands.
Paketversandfähige Ware ist auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Besteller hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzuführenden Sache einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Die Lieferung erfolgt grundsätzlich per Nachnahme.
5.2 Bei Rechnungsstellung kommt der Besteller ohne weitere Mahnung nach Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrages in Verzug. In diesem Fall behalten wir uns vor, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen von der Deutschen Bundesbank bekannt gegebenen Basiszinssatz zu berechnen. Weiterhin sind wir berechtigt, sämtliche Lieferungen auch aus anderen Vertragsverhältnissen zu verweigern. Für etwaige Schäden aus der Nichtbelieferung haften wir nicht.
6. Lieferfähigkeit/Ersatzlieferung/Teillieferung
6.1 Die Lieferung durch uns erfolgt unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung durch unsere Händler und dass wir die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Schadenersatz, auch bei verspäteter oder unvollständiger Lieferung ist ausgeschlossen, soweit keine grobe Fahrlässigkeit vorliegt. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie benachrichtigen, sobald eine Terminbestätigung des Lieferanten vorliegt, in der Regel drei Tage nach Eingang der Bestellung. Wir behalten uns vor, Ihnen eine nach Preis und Qualität gleichwertige Ware zuzusenden. Bei Nichtgefallen können Sie diese kostenlos zurückgeben. Sollte ein Angebot nicht mehr verfügbar oder aus rechtlichen Gründen nicht mehr lieferbar sein, ist Illumio berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
6.2 Teillieferungen sind selbständige Lieferungen. Der Kunde ist nicht berechtigt, diese zurückzuweisen.
6.3 Bei sichtbaren Transportschäden kann die Annahme verweigert werden. Bei Feststellung der Beschädigung nach Empfang oder bei einem versteckten Transportschaden, setzen Sie sich bitte innerhalb von drei Tagen nach Erhalt mit dem für Sie zuständigen Postamt bzw. Frachtführer in Verbindung, damit eine Niederschrift über den Schaden erstellt werden kann. Die Niederschrift stellen Sie uns bitte zusammen mit der beschädigten Sendung zur Verfügung, damit eine Ersatzlieferung erfolgen kann.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Illumio.
8. Gewährleistung
Die Gewährleistung erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen. Informationen über eventuelle zusätzliche Herstellergarantien sind der jeweiligen Produktinformation zu entnehmen.
9. Haftung
9.1 Im Falle von Datenverlusten kann Illumio nicht haftbar gemacht werden. Der Kunde ist für die Sicherung seiner Daten eigenverantwortlich.
9.2 Schadenersatzansprüche wegen Mängel der Ware sind ausgeschlossen, es sei denn, dass Illumio die Mängel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit und Körper entstanden sind.
9.3 Soweit nicht ausdrücklich vereinbart, sind über den gesetzlichen Rahmen hinausgehende Haftungsansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen. Vorstehende Haftungsbefreiung gilt nicht, sofern der Schaden auf Vorsatz, arglistiger Täuschung bzw. grober Fahrlässigkeit beruht.
9.4 Der Haftungsumfang nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
9.5 Vorgenannte Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang von Illumio, der Geschäftsführung sowie der Mitarbeiter wieder. Eine weitergehende Haftung wird ausgeschlossen.
10. Datenschutz
10.1 Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden für eine fehlerfreie und schnelle Bestellabwicklung in unserer EDV in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzes sowie des Teledienstdatengesetzes gespeichert.
10.2 Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlverhalten sowie Bonitätsinformationen beziehen wir von der Creditreform und der Schufa und weiteren Auskunfteien.
10.3 Der Kunde ist berechtigt, einer Nutzung seiner Adressdaten für Werbezwecke unsererseits zu widersprechen. Eine Weitergabe an Dritte für gewerbliche Zwecke erfolgt nicht.
10.4 Wenn es im Rahmen einer Reklamationsabwicklung unvermeidbar sein sollte, evt. noch vorhandene Kundendaten an Lieferanten/Hersteller weiterzuleiten, sind diese ebenfalls dazu verpflichtet, den Vorgang gem. Bundesdatenschutzgesetz zu behandeln. Illumio kann weder die Wiederherstellung der Daten noch die Löschung der Daten vor Weiterleitung gewährleisten.
11. Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand
11.1 Sämtliche Erklärungen müssen in Schriftform oder per Email erfolgen.
11.2 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.3 Erfüllungsort für alle beiderseitigen aus dem Vertrag geschuldeten Leistungen ist Kiefenholz.
11.4 Ausschließlicher Gerichtsstand ist Regensburg oder ein anderer gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von Illumio, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist. Für Besteller, die Verbraucher sind, besteht ein Gerichtsstand am jeweiligen Wohnsitz des Verbrauchers.
Ladungsfähige Anschrift:
Illumio
Vertr. Robert Kramer
Kiefenholz 39
93086 Wörth an der Donau
UStIDNr. DE159072758
12. Salvatorische Klausel
Sofern eine Bestimmung dieser ABGs unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
Copyright by:Illumio
Stand: 14. Februar 2011
Impressum
Illumio
Vertr. Dr. Robert Kramer
Kiefenholz 39
93086 Wörth an der Donau
UStIDNr. DE159072758
